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Der Mensch im Mittelpunkt!

Pressemitteilungen

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Mehr Anerkennung für Internationalen Jugendaustausch

Detmold. Interkulturelle Kompetenz ist ein großer Vorteil in unserer globalisierten Welt. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs, das die heimische Bundestagsabgeordnete Petra Rode-Bosse (SPD) mit drei lippischen Jugendlichen und mit Gunnar Grüttner, zuständig für internationale Arbeit beim in Detmold ansässigen Deutschen Jugendherbergswerk, führte.

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„Faire Schokolade schmeckt doppelt gut“

Detmold. Zusammen mit Mitgliedern des SPD-Kreisverbands Lippe informierte ich anlässlich der Aktionstage Nachhaltigkeit am 3. Juni in der Innenstadt über fairen Handel am Beispiel von Schokolade.

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„Althandys als wertvolle Rohstoffquelle“

Höxter. Zusammen mit Mitgliedern des SPD-Kreisverbands Höxter habe ich anlässlich der Aktionstage Nachhaltigkeit am 3. Juni über die Bedeutung der Rückgabe von alten Handys für die Ressourcenschonung informiert.

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Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW: Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg

Diese Woche hat der Deutsche Bundestag ein 3,5 Milliarden-Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. Rund ein Drittel fließt nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Rode-Bosse.

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Aktuelles aus der SPD - Fraktion im Bundestag

Folter ist ein Angriff auf die Menschenwürde

Folter und Misshandlung nehmen weltweit wieder zu. Der heutige internationale Tag zur Unterstützung der Folteropfer lenkt den Blick auf Tausende gefolterte sowie von Folter bedrohte Menschen. In Deutschland beugt ein nationaler Präventionsmechanismus menschenunwürdiger Behandlung in freiheitsentziehenden Einrichtungen vor. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dessen Einrichtung von Anbeginn unterstützt, sagt Frank Schwabe.

Union verweigert ein Anerkennungsgesetz für alle NS-Opfergruppen

In den Entschädigungsgesetzen des Bundes werden noch immer nicht alle Opfergruppen des Nationalsozialismus als NS-Verfolgte anerkannt. Damit bleibt ihnen eine zentrale symbolische Anerkennung verwehrt, worunter viele Opfer und ihre Angehörigen bis heute leiden. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein Anerkennungsgesetz und kritisiert die Blockadehaltung der Union, erklären Ulla Schmidt, Kerstin Griese, Kerstin Tack und Matthias Schmidt.

Ein guter Tag für den Meeresschutz

Gestern Abend hat der Deutsche Bundestag das Bundesnaturschutzgesetz und den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen im Umweltausschuss beschlossen. Der Meeresnaturschutz wird jetzt gestärkt: Mit unserem Änderungsantrag wird die Unterschutzstellung der Meeresschutzgebiete statt im Einvernehmen der betroffenen Bundesministerien jetzt wieder wie bisher nur unter Beteiligung der fachlich betroffenen Bundesministerien abgestimmt, sagt Carsten Träger.

Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken kommt

Die Fachpolitiker der Koalitionsfraktionen haben gemeinsam mit dem Bundesjustizministerium am Freitag eine Einigung zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken erzielt. Damit kann das Gesetz in der kommenden Woche verabschiedet werden, vorbehaltlich der Bestätigung durch die Fraktionsvorsitzenden Anfang kommender Woche im Zuge der Gespräche über andere laufende Gesetzgebungsvorhaben, erklärt Eva Högl.
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