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Der Mensch im Mittelpunkt!

Pressemitteilungen

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Mehr Anerkennung für Internationalen Jugendaustausch

Detmold. Interkulturelle Kompetenz ist ein großer Vorteil in unserer globalisierten Welt. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs, das die heimische Bundestagsabgeordnete Petra Rode-Bosse (SPD) mit drei lippischen Jugendlichen und mit Gunnar Grüttner, zuständig für internationale Arbeit beim in Detmold ansässigen Deutschen Jugendherbergswerk, führte.

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„Faire Schokolade schmeckt doppelt gut“

Detmold. Zusammen mit Mitgliedern des SPD-Kreisverbands Lippe informierte ich anlässlich der Aktionstage Nachhaltigkeit am 3. Juni in der Innenstadt über fairen Handel am Beispiel von Schokolade.

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„Althandys als wertvolle Rohstoffquelle“

Höxter. Zusammen mit Mitgliedern des SPD-Kreisverbands Höxter habe ich anlässlich der Aktionstage Nachhaltigkeit am 3. Juni über die Bedeutung der Rückgabe von alten Handys für die Ressourcenschonung informiert.

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Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW: Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg

Diese Woche hat der Deutsche Bundestag ein 3,5 Milliarden-Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. Rund ein Drittel fließt nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Rode-Bosse.

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Aktuelles aus der SPD - Fraktion im Bundestag

Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken kommt

Die Fachpolitiker der Koalitionsfraktionen haben gemeinsam mit dem Bundesjustizministerium am Freitag eine Einigung zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken erzielt. Damit kann das Gesetz in der kommenden Woche verabschiedet werden, vorbehaltlich der Bestätigung durch die Fraktionsvorsitzenden Anfang kommender Woche im Zuge der Gespräche über andere laufende Gesetzgebungsvorhaben, erklärt Eva Högl.

CB-Funk ist kein Smartphone

Der Verkehrsausschuss des Bundesrats hat den Weg frei gemacht für eine Modernisierung des Handyverbots am Steuer. Zudem wurde ein Antrag Niedersachsens angenommen, der eine wichtige Übergangsfrist für den CB-Funk in LKW vorsieht. Die Änderung der Straßenverkehrsordnung zum Verbot der Nutzung von Informations-, Kommunikations- und Unterhaltungsmitteln während der Fahrt soll für CB-Funkgeräte erst in drei Jahren gelten. Wenn der Bundesrat in seiner Sitzung am 7. Juli dem ebenfalls zustimmt, können die neuen Regeln noch in diesem Sommer in Kraft treten, erklären Kirsten Lühmann und Udo Schiefner.

Union verweigert ein Anerkennungsgesetz für alle NS-Opfergruppen

In den Entschädigungsgesetzen des Bundes werden noch immer nicht alle Opfergruppen des Nationalsozialismus als NS-Verfolgte anerkannt. Damit bleibt ihnen eine zentrale symbolische Anerkennung verwehrt, worunter viele Opfer und ihre Angehörigen bis heute leiden. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein Anerkennungsgesetz und kritisiert die Blockadehaltung der Union, erklären Ulla Schmidt, Kerstin Griese, Kerstin Tack und Matthias Schmidt.

Bundestag beschließt Reform des Schornsteinfegerhandwerksgesetzes

Der Bundestag hat gestern die Novelle des Schornsteinfegerhandwerkgesetzes beschlossen. Damit wird der faire Wettbewerb gefördert und die Umsetzung des Gesetzes in den Ländern verbessert, erklärt Sabine Poschmann.
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