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Pressemitteilungen

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Im Dorfladen „Futterkrippe“

Petra Rode-Bosse vom örtlichen Engagement beeindruckt

Hagedorn. „In Hagedorn stellt die Dorfgemeinschaft viel auf die Beine“, lobt die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Rode-Bosse. Bei einem Dorfrundgang in dem 100-Seelen-Dorf stellten der Vorsitzende des örtlichen Heimatvereins, Johannes Üpping, und Ortsheimatpflegerin Birte Brand der heimischen Abgeordneten ihr Heimatdorf und die verschiedensten Aktivitäten vor.

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Innovative Projekte für den Deutschen Mobilitätspreis gesucht

Kreis Lippe./Kreis Höxter. Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur suchen innovative Projekte für intelligente Mobilität. Bewerbungen zum Jahresthema „Sicherheit“ sind bis zum 23. April 2017 unter www.deutscher-mobilitätspreis.de möglich.

 

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Petra Rode-Bosse fordert gleiche Bezahlung von Frauen und Männern

Berlin./Kreis Lippe./Kreis Höxter. „Gleicher Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit? Das klingt zwar logisch, ist aber bei weitem nicht der Fall“, sagt die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Rode-Bosse. „Nach wie vor liegt der durchschnittliche Bruttoverdienst von Frauen in Deutschland um 21 Prozent niedriger als der der Männer. Das ist ungerecht und beschämend“, empört sich die heimische Abgeordnete anlässlich des heutigen Equal Pay Day.

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Petra Rode-Bosse begrüßt Entlastung für kleine Betriebe

Berlin./Kreis Lippe./Kreis Höxter. Große Erleichterung für kleine Betriebe: Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion hat die Große Koalition eine Einigung über die Abschreibungsmöglichkeiten geringwertiger Wirtschaftsgüter erzielt. Bisher gab es dafür eine Obergrenze von 410 Euro. Ab dem 1. Januar 2018 wird diese auf 800 Euro angehoben.

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Aktuelles aus der SPD - Fraktion im Bundestag

Folter ist ein Angriff auf die Menschenwürde

Folter und Misshandlung nehmen weltweit wieder zu. Der heutige internationale Tag zur Unterstützung der Folteropfer lenkt den Blick auf Tausende gefolterte sowie von Folter bedrohte Menschen. In Deutschland beugt ein nationaler Präventionsmechanismus menschenunwürdiger Behandlung in freiheitsentziehenden Einrichtungen vor. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dessen Einrichtung von Anbeginn unterstützt, sagt Frank Schwabe.

Union verweigert ein Anerkennungsgesetz für alle NS-Opfergruppen

In den Entschädigungsgesetzen des Bundes werden noch immer nicht alle Opfergruppen des Nationalsozialismus als NS-Verfolgte anerkannt. Damit bleibt ihnen eine zentrale symbolische Anerkennung verwehrt, worunter viele Opfer und ihre Angehörigen bis heute leiden. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein Anerkennungsgesetz und kritisiert die Blockadehaltung der Union, erklären Ulla Schmidt, Kerstin Griese, Kerstin Tack und Matthias Schmidt.

Ein guter Tag für den Meeresschutz

Gestern Abend hat der Deutsche Bundestag das Bundesnaturschutzgesetz und den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen im Umweltausschuss beschlossen. Der Meeresnaturschutz wird jetzt gestärkt: Mit unserem Änderungsantrag wird die Unterschutzstellung der Meeresschutzgebiete statt im Einvernehmen der betroffenen Bundesministerien jetzt wieder wie bisher nur unter Beteiligung der fachlich betroffenen Bundesministerien abgestimmt, sagt Carsten Träger.

Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken kommt

Die Fachpolitiker der Koalitionsfraktionen haben gemeinsam mit dem Bundesjustizministerium am Freitag eine Einigung zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken erzielt. Damit kann das Gesetz in der kommenden Woche verabschiedet werden, vorbehaltlich der Bestätigung durch die Fraktionsvorsitzenden Anfang kommender Woche im Zuge der Gespräche über andere laufende Gesetzgebungsvorhaben, erklärt Eva Högl.
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